Was Jupiter darf…

Kennen Sie den schon? Kommt ’n Präsident zur Bank…

…ach obwohl, lassen wir’s, so lustig ist der eigentlich auch gar nicht. Wenn wir mal ehrlich sind, ist die ganze Chose um das Präsidentenamt überhaupt schon lange nicht mehr lustig. Wie kann es denn sein, dass sich eine ganze Nation (interessanterweise mit Ausnahme von Bundespräsident Christian Wulff) Gedanken über den Bundespräsidenten Christian Wulff macht? Nein anders: Gedanken machen muss? Denn dass ist doch das eigentlich Schlimme an der Diskussion: Deutschland sorgt sich doch nicht um Christian Wulff, es sorgt sich um ein irgendwie doch recht liebgewonnenes Amt.

Was die Nation im Gegensatz zu ihrem Staatsoberhaupt nämlich längst erkannt hat: Es geht nicht um die Behauptung, der Bundespräsident habe sich in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident sonstirgendwas von sonstirgendwem bezahlen oder vergünstigen lassen, das hat’s auch früher schon gegeben. Es ging schon immer nur um den Umgang des Bundespräsidenten mit dieser Behauptung. Halbgare Erklärungsversuche enden eben meist in Haarspalterei und sind schnell unglaubwürdig. Das merkt jeder Bürger im Kontakt mit Ämtern, und es ist gewohnterweise ja nicht mal so, dass Bürger sich umgekehrt von Amts wegen immer den selben Respekt erbitten – außer eben von ihrem Bundespräsidenten.

Denn ob nun „nur“ illegitim oder tatsächlich illegal ist (zu diesem Schluss kommt beispielsweise der Speyrer Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in einem kürzlich veröffentlichten Gutachten), ist für einen Bundespräsidenten und sein – von den Vätern des Grundgesetzes ganz bewusst nur abstrakt, weil mit Vorbildcharakter skizziertes – Amt prinzipiell auch völlig gleichgültig. So ganz los, das steht fest, wird er die Geschichte so bald nicht mehr werden. Aber an Rücktritt, sagt er dann im Interview, habe er selbstverständlich nie gedacht, was ja alleine schon Quatsch ist, denn er muss ja an Rücktritt gedacht haben, um glaubhaft machen zu können, er habe eben nicht daran gedacht. (Und ja, Haare spalten kann ich auch.)

Die große Preisfrage der letzten Tage also: Ist das Amt nun möglicherweise beschädigt? Hm, das Amt vielleicht (noch) nicht, der Amtsträger aber ganz sicher.

Das kommt eben davon, wenn man sich die Leute direkt aus der aktiven Politik holt. Mit Nicht-Politikern gab’s schlechte Erfahrungen: „Offen will ich sein – und notfalls unbequem.“, hatte Wulffs Vorgänger Horst Köhler 2004 kurz nach der Wahl in seiner Antrittsrede vor der Bundesversammlung gesagt. Sowas durfte natürlich auf gar keinen Fall nochmal passieren. Und da haben wir jetzt den Salat, jetzt residiert da einer in Schloss Bellevue, der seinerseits in seiner Antrittsrede allen Ernstes sinngemäß sagte, es sei gar nicht weiter schlimm, dass seine (durchaus nicht unumstrittene) Wahl zum Bundespräsidenten erst im dritten Wahlgang erfolgt sei, schließlich habe er von seiner ersten Kandidatur ab auch neun Jahre gebraucht, um Ministerpräsident zu werden. Klar, dass man den jetzt an der Backe hat. Dumm gelaufen.

Okay, sich die Bundespräsidenten aus der Politik zu ziehen, das hatten wir natürlich früher schon und bisher war das auch immer einigermaßen gut gegangen; das lag aber nicht daran, dass die Herren Präsidenten lupenreine Westen gehabt hätten, nur waren Amtsführung und Auftreten anders. Man stand Anschuldigungen einfach selbstbewusster gegenüber. Durchaus auch eine (womöglich nicht unerhebliche) Qualifikation.

Apropos Anschuldigungen: Zu Vorwürfen, die WestLB habe dem damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau in seiner Zeit als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen private Flüge bezahlt, sagte Wulff im Jahr 2000 wörtlich: „Es ist tragisch, dass Deutschland in dieser schwierigen Zeit keinen unbefangenen Bundespräsidenten hat, der seine Stimme mit Autorität erheben kann. Es handelt sich in Nordrhein-Westfalen offensichtlich um eine Verfilzung mit schwarzen Reise-Kassen jenseits der parlamentarischen Kontrolle. Dies stellt eine Belastung des Amtes und für Johannes Rau dar.“*

„In maxima fortuna minima licentia est.“ – „In einer sehr hohen Stellung ist sehr wenig erlaubt.“, soll der olle Caesar mal im römischen Senat zum Thema korrekte Amtsführung gesagt haben.

Das ist wohl so. „Quod licet bovi, non licet Iovi“ eben. Oder so ähnlich.

* zitiert nach: Wulff fordert Raus Rücktritt wegen Flugaffäre. In: Berliner Zeitung, 30. Januar 2000.                              (online abgerufen am 16.01.2012)
Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s